SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2024/98 vom 29. November 2024 , Entscheid Verwaltungsgericht, 29.11.2024 - Sg Verwaltungsgericht (2024)
Strassenrecht, Unterhaltsperimeter, Art. 54 ff., Art. 73 und Art. 77 ff. StrG (sGS 732.1). Unterhaltsperimeter einer Gemeindestrasse dritter Klasse, die der Erschliessung von Liegenschaften in der Landwirtschaftszone (Alpen und Waldungen) dient; Sondervorteilsprinzip; Berechnung des Sondervorteils unter Berücksichtigung der Normalstösse (Art. 39 ff. DZV, SR 910.13; Art. 2 LaV, sGS 610.11); Kognition des Verwaltungsgerichts bei der Überprüfung von Unterhaltsperimetern (Art. 61 VRP, sGS 951.1). Nebst an die Gemeindestrassen dritter Klasse anstossenden Grundeigentümern sind auch hinterliegende Grundstückseigentümer oder Dritte unterhaltspflichtig, soweit ihnen ein wirtschaftlicher Sondervorteil entsteht. Es wird ein Perimeter (Beitragsplan) errichtet, wobei der Sondervorteil der Bemessung der individuellen Kostenanteile (Perimeterbeiträge) dient. Der Perimeter umfasst jene Eigentümer, deren Land aus dem Strassenunterhalt einen Nutzen (insb. bessere Nutzungsmöglichkeit des Grundstücks infolge dessen erleichterter Zugänglichkeit für Personen und Fahrzeuge bzw. dessen verbesserter strassenmässiger Erschliessung) zieht und folglich im Wert steigt. Für die Ermittlung bzw. Schätzung des Sondervorteils ist es zulässig, nach schematischen Grundsätzen vorzugehen und auf Pauschalisierungen zurückzugreifen. Auch im Landwirtschaftsgebiet gilt die Formel: Perimeterfläche x Vorteils- oder Nutzungsfaktor x Interessenprozente = Perimeterpunkte. In der Interessenwertung wird die benützte Länge der öffentlichen Strasse abgebildet. Die Faktorenberechnung beruht auf dem Flächenprinzip, wobei unterschiedliche Nutzungsarten des jeweiligen Grundstücks besonders zu berücksichtigen sind. Abgebildet werden Art und Ausmass der land- und forstwirtschaftlichen Bodenbewirtschaftung sowie die Nutzung des Werks durch landwirtschaftliche Bauten. Bei Alpweiden ist zudem der Normalbesatz, d.h. der einer nachhaltigen Nutzung entsprechend festgesetzte Tierbesatz, bei der Berechnung der Weidefaktoren grun